Groovetemple.de - Conditions of Use

1. Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen sind Bestandteil der zwischen dem Besteller bzw. Veräußerer und GrooveTemple, Oliver Kissling, Jean-Völker-Str. 14, 67549 Worms, vertreten durch den Geschäftsführer Oliver Kissling geschlossenen Verträge und gelten ausschließlich. Sie finden, soweit nichts anderes vereinbart wird, auch für alle künftigen Geschäfte mit mir Anwendung. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit ich diesen schriftlich zustimme, ansonsten wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sie von mir schriftlich bestätigt werden.

2. Angebot und Lieferung

I. Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch meine Auftragsbestätigung oder spätestens durch Ausführung des Auftrages zustande.

II. Werde ich an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen - bei mir oder meine Zulieferanten - behindert, z.B. Krieg, innere Unruhen, Beschlagnahme, Energiemangel, Verkehrsstörungen, Arbeitskampf, Materialmangel, Importbeschränkungen, urheberrechtliche bedingte Lieferverbote oder sonstige von mir nicht zu vertretene Ursachen, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Außerdem berechtigt mich eine solche Lieferverzögerung ganz oder teilweise hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, wenn er mir nach Ablauf der verlängerten Frist schriftlich eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen.

III. Verlängert sich aufgrund der unter Punkt II genannten Gründe die Lieferzeit oder werde ich von meiner Verpflichtung frei, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzsprüche herleiten.

IV. Ist der Besteller mit der Bezahlung einer früheren Rechnung im Verzug, bin ich berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.

V. Ich bin zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Teillieferungen werden nicht gesondert berechnet, solange sie einem Bestellvorgang entstammen.

3. Preise

I. Sofern bestimmte Preise im Vertrag nicht vereinbart sind, werde ich die am Tag der Lieferung geltenden Preise berechnen.

II. Meine Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer bei Neuware und ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer bei Gebrauchtware (§ 25a UStG). Zu den Listenpreisen kommen die aktuellen Versandkosten.

4. Versand und Verpackung

Die Verpackung erfolgt nach handelsüblichen Gesichtspunkten, Sonderverpackungen und Ersatzverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Soweit der Besteller eine besondere Versandart ausdrücklich wünscht, berechne ich die entstehenden Mehrkosten. Solche Sondervorschriften für die Versandart sind für jede Bestellung neu zu erteilen.

5. Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt auf Gefahr von Groovetemple, Oliver Kissling. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald dieser Person die Ware übergeben worden ist.
Alle Rücksendungen reisen auf Gefahr des Bestellers. Bei Ankäufen geht die Gefahr auf GrooveTemple, Oliver Kissling über, sobald die Ware von der den Transport ausführenden Person an mich übergeben wurde.

6. Gewährleistung

I. Alle gebrauchten Artikel können Gebrauchsspuren aufweisen. Dies stellt keinen Mangel dar. Für die CDs und DVDs gelten jedoch folgende Zustandsangaben:
Note 1 (Mint): Tonträger bzw. Cover ist optisch und akustisch in neuwertigem Zustand.
Note 2 (Very Good): Der Tonträger wurde abgespielt und weist wenige feine Haarkratzer auf. Das Cover ist leicht abgenutzt.
Note 3 (Good): Der Tonträger wurde wiederholt abgespielt und weist Haarkratzer auf. Das Cover zeigt deutliche Abnutzungserscheinungen wie kleine Risse, Flecken o.ä.
Note 4 (Fair): Der Tonträger wurde überdurchschnittlich oft abgespielt und weist deutliche Kratzer auf. Das Cover ist stark beschädigt oder verschmutzt. CT Cutout oder Strichcode durchgestrichen OVP originalverpackt, versiegelt

II. Meine Gewährleistungshaftung bestimmt sich, soweit im folgenden keine besonderen Regelungen enthalten sind, nach den gesetzlichen Vorschriften. Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn dies schriftlich besonders vereinbart ist. Ich stehe nicht dafür ein, daß meine Ware ausländische Urheberrechte Dritter verletzt. Meine Lieferungen sind nach Empfang auf Ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel, Falschlieferungen, Mengenabweichungen sowie das offensichtliche Fehlen zugesicherter Eigenschaften sind vom Besteller/Empfänger unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der Ware unter genauer Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Lieferschein- bzw. Rechnungsnummer anzuzeigen. Mängel etc., die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung entsprechend mitzuteilen. Die besondere Rügepflicht nach § 377, 378 HGB bleibt unberührt.

III. Bei berechtigter Beanstandung werden ich nach Möglichkeit Ersatz liefern oder den Vertrag rückgängig machen. Schlägt eine Ersatzlieferung fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachen des Vertrages verlangen. Für unberechtigt zugesandte Ware erteile ich keine Gutschrift.

IV. Schadensersatzansprüche gegen mich entstehen nur nach Maßgabe des Abschnittes 9.

V. Gewährleistungsansprüche gegen mich stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

7. Eigentumsvorbehalt

I. Ich behalte mir das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange mir noch Forderungen aus der gegenwärtigen oder künftigen Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehen.

II. Der Besteller ist berechtigt, die in meinem Eigentum stehende Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit mir rechtzeitig nachkommt. Verpfändungen oder Sicherheits-Übereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an mich ab. Für den Fall, daß die Vorbehaltsware vom Besteller zusammen mit anderen mir nicht gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis verkauft wird, erfolgt die Abtretung nur in Höhe des Betrages, die ich dem Besteller für die veräußerte Vorbehaltsware berechnet habe. Der Besteller ist widerruflich ermächtigt, die an mich abgetretenen Forderungen für meine Rechnungen im eigenen Namen einzuziehen, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit mir rechtzeitig nachkommt.

III. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf mein Eigentum hinweisen, mich unverzüglich benachrichtigen und mich in jeder Weise bei einer Intervention unterstützen.

IV. Kosten für die Erfüllung der vorgenannten Mitwirkungspflicht sowie zwecks Einhaltung und Lagerung der Ware gemachter Verwendungen des Bestellers trägt der Besteller.

V. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers - insbesondere Zahlungsverzug - bin ich berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Bestellers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch mich, liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag vor. Ebenso hat der Besteller die Schuldner von der Abtretung auf mein Verlangen schriftlich zu benachrichtigen, mir alle notwendigen Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen sowie zur Erfüllung an mich abgetretener Forderungen gegebene Wechsel herauszugeben.

8. Zahlung

I. Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse (Überweisung, Paypal), Nachnahme, Rechnung oder bar bei Selbstabholung.

II. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort ohne Abzug zahlbar. Ich bin berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Bestellers, Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Dabei werde ich den Besteller über die Art der erfolgten Verrechnung informieren.

III. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Eingangs der Zahlung bei mir, oder der Gutschrift der Zahlung bei der von mir angegebenen Zahlstelle maßgebend. Gerät der Besteller in Verzug, so bin ich berechtigt, den von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatz für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Besteller eine geringere Belastung nachweist.

IV. Für den Fall, daß der Wechsel oder Scheck nicht termingerecht eingelöst wird oder Umstände beim Besteller eintreten, die nach meiner Auffassung eine Zielgewährung nicht mehr rechtfertigen, kann ich sämtliche gegen ihn bestehenden Forderungen - auch wenn hierfür Wechsel oder Schecks gegeben sind - sofort fällig stellen und auch sonstige Kreditzusagen widerrufen.

V. Der Besteller ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegensprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegensprüche rechtskräftig festgestellt worden und unstreitig sind.

VI. Im Falle einer zurückgewiesenen Zahlung, sei es im Scheck-, Lastschrift- oder Abbuchungsverfahren seitens des Kreditinstitutes oder des Bestellers, werde ich die entstandenen Fremd- sowie auch die Eigenkosten dem Zahlungspflichtigen oder seinem Vertreter generell mit Euro 15.- belasten, unabhänging von dem Zahlungsvertrag.

VII. Zur Entgegennahme von Zahlungen sind nur Personen mit meiner schriftlichen Inkassovollmacht unter Verwendung meinererer Quittungsvordrucke berechtigt.

9. Schadenersatzansprüche

Schadensesatzansprüche wegen Verletzung meiner vertraglichen, vorvertraglichen oder gesetzlichen Pflichten, sind sowohl gegen mich als auch gegen meine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

10. Rücksendung / Widerruf / Umtausch

Widerruf
Endverbraucher haben die Möglichkeit, innerhalb von einem Monat ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen oder die Ware zurückzusenden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
III. Alle zurückgesandten Waren müssen sich, solange es sich nicht um eine Mängelrüge handelt, in dem geliefeten Zustand befinden.

IV. Der Besteller ist nicht berechtigt, Retourenverrechnungen vor Gutschriftserteilung vorzunehmen.

11. Warenannahme

I. Für Lieferungen, die aufgrund falscher Anschrift nicht zustellbar sind und an Groovetemple/Oliver Kissling zurückgehen sowie Pakete, die nach Ablauf der jeweiligen Abholfrist bei der DHL oder beim Paketdienst an uns zurückgehen, fallen nochmals Versandgebühren an, die Groovetemple/Oliver Kissling Ihnen in Rechnung stellen muss.
Sollte eine Lieferung sichtbar beschädigt sein, vermerken Sie dies bitte bei der Warenannahme, damit eine Reklamation möglich ist. Informieren Sie Groovetemple/Oliver Kissling bitte umgehend per e-mail darüber.

II. Ansonsten bleibt die gesetzliche Regelung über den Verzug des Gläubigers unberührt.

11. a Zustellung

I. Sollte die von mir gelieferte Ware mit dem Postvermerk "Nicht abgeholt" oder "Annahme verweigert" an mich zurückgehen, werden dem Besteller gesondert die Portokosten aufgerechnet.

II. Nach wiederholtem Zusenden der Ware wird ein Inkasso gegen den Besteller eingeleitet. Hierfür anfallende Kosten sind vom Besteller zu tragen.

12. Wirksamkeit

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung rückwirkend zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck möglichst nahe kommt.

13. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (EKG / EAKG) ist ausgeschlossen.

14. Datenschutz

Maßgeblich für die Verwendung Ihrer Daten sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Teledienste-Datenschutzgesetz. Soweit Groovetemple/Oliver Kissling Daten für einen Zweck nutzt, der nach diesen Bestimmungen Ihr Einverständnis erfordert, wird Groovetemple/Oliver Kissling Sie jeweils um Ihr ausdrückliches Einverständnis bitten. Sie können das einmal gegebene Einverständnis jederzeit widerrufen und/oder künftigen Verwendungen Ihrer Daten widersprechen. Die bloße Registrierung, Nutzung der Dienste oder Kenntnisnahme von dieser Erklärung ersetzt Ihre ausdrückliche Einverständniserklärung nicht.
Groovetemple/Oliver Kissling ist bemüht, Ihre Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust, Missbrauch, oder Zerstörung zu schützen. Die Daten auf Ihrem Nutzerkonto sind dazu durch ein Passwort geschützt. Sie haben das Recht, die zu Ihrer Person gespeicherten persönlichen Daten und Einstellungen Ihres Nutzerkontos jederzeit einzusehen und diese zu korrigieren, zu ergänzen oder zu löschen.
Die Daten in Ihrem Nutzerkonto zu Ihrer Person und Adresse (Bestandsdaten) verwendet Groovetemple/Oliver Kissling zur Begründung und Verwaltung des Vertragsverhältnisses.

15. Erfüllungsort

I. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbaren Käufer und Verkäufer ausdrücklich Worms.Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fügen Sie hier Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen ein.
1. Geltung
2. Angebote
3. Preis
4. Versand und Gefahrübergang
5. Lieferung
6. Zahlungsbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelrügen, Gewährleistung und Schadenersatz
9. Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11. Schlussbestimmungen